Bedingungen für die Apps „Aushang“, „Lauftext“, „Menükarte“ und „QR-Code“

1. Was die Apps tun

Die Apps zeigen Inhalte, die Sie selbst erstellen: Texte und Aushänge, Lauftexte, Speisen und Getränke mit Preisen, QR-Codes mit einem Ziel Ihrer Wahl und Bilder aus Ihrer Mediathek. Der Anbieter liefert Vorlagen und Gestaltung und erzeugt den QR-Code auf seinen eigenen Servern; Inhalt und Aussage sind Ihre.

2. Sie sind verantwortlich

Für alles, was Sie eintragen, hochladen oder verlinken, gelten die Vorschriften Ihres Betriebs. Sie sorgen dafür, dass Ihre Inhalte richtig, aktuell und rechtmäßig sind. Insbesondere:

Werbung. Werbung für Arzneimittel, Medizinprodukte und Verfahren unterliegt dem Heilmittelwerbegesetz; Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel gegenüber der Öffentlichkeit ist unzulässig, und zulässige Werbung braucht die vorgeschriebenen Pflichtangaben — vollständig, lesbar und lange genug eingeblendet. Die Vorlagen des Anbieters enthalten keine Werbung mit Arzneimittel- oder Indikationsbezug; was Sie hinzufügen, prüfen Sie selbst.

Preise. Preisangaben gegenüber Verbrauchern richten sich nach der Preisangabenverordnung: anzugeben sind der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer und, wo sie gefordert ist, der Grundpreis; die Angaben müssen dem tatsächlichen Preis entsprechen. Der Bildschirm ist ein Preisverzeichnis wie jedes andere, und ein wechselndes Bild muss lange genug lesbar bleiben.

Allergene und Zusatzstoffe. Wer lose Lebensmittel anbietet, muss Allergene und Zusatzstoffe kennzeichnen. Die Menükarte auf dem Bildschirm kann diese Angaben tragen; sie müssen vollständig und lesbar sein und dürfen nicht mit dem Bildwechsel verschwinden, sonst braucht es die Kennzeichnung an anderer Stelle.

Bilder, Texte und Marken Dritter. Sie zeigen nur Bilder, Texte, Schriftzüge, Logos und Töne, an denen Sie die für die öffentliche Wiedergabe nötigen Rechte haben. Sind Personen erkennbar abgebildet, brauchen Sie deren Einwilligung.

QR-Codes. Sie verantworten das Ziel, auf das ein Code führt; Sie prüfen es vor der Anzeige und erneut, wenn sich die Zielseite ändert.

Die Freistellungsregel der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt auch für Ansprüche Dritter aus Ihren Inhalten.

3. Gesetzliche Aushänge

Die Anzeige ersetzt keinen Aushang, den Sie nach einer Vorschrift in bestimmter Form, in bestimmter Größe oder an bestimmter Stelle anbringen müssen. Solche Aushänge halten Sie unabhängig von der Plattform bereit; fällt der Bildschirm aus, bleiben sie sichtbar.

4. Keine Prüfung durch den Anbieter

Der Anbieter prüft Ihre Inhalte nicht auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit und übernimmt dafür keine Gewähr; er haftet nur nach Maßgabe der Haftungsregel der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine Rechtsberatung, insbesondere zu Werbe-, Preis- und Lebensmittelrecht, schuldet er nicht.

Erhält der Anbieter einen begründeten Hinweis auf rechtswidrige Inhalte oder ist er gesetzlich zum Einschreiten verpflichtet, darf er die Anzeige des betroffenen Inhalts aussetzen; er informiert Sie unverzüglich und beschränkt die Maßnahme auf das Erforderliche.

5. Daten

Die Apps übermitteln keine Daten an Dritte; auch den QR-Code erzeugt die Plattform selbst. Bilder und Texte liegen auf den Servern des Anbieters in Deutschland.

Enthalten Ihre Inhalte personenbezogene Daten, etwa Namen oder Fotos von Beschäftigten, verarbeitet der Anbieter sie in Ihrem Auftrag nach dem Vertrag über die Auftragsverarbeitung; ob die Anzeige zulässig ist, entscheiden Sie.

6. Änderungen

Ändern sich diese Bedingungen inhaltlich, erhalten sie eine neue Fassung, und die Plattform holt Ihre Zustimmung zu dieser Fassung ein. Entfernen Sie die App, enden diese Bedingungen.